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Eignungsuntersuchungen in der Feuerwehr

Die neuste Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge führt bei Feuerwehren, Kommunen und Ärzte zu Irritationen in Bezug auf G 26- und G 31- Untersuchungen. Das betrifft nicht nur die Durchführung der Untersuchungen, sondern auch die Auskunft über das Ergebnis gegenüber dem Träger der Feuerwehr. Hierzu muss generell festgestellt werden, dass die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge nicht zur Feststellung der Eignung für eine bestimmte Tätigkeit dient, sondern der Beratung von Beschäftigten und der Arbeitgeber, ob bei der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit eine erhöhte gesundheitliche Gefährdung besteht.

Ehrenamtliche Angehörige der freiwilligen Feuerwehren fallen nicht unter den Anwendungsbereich der ArbMedVV. Des Weiteren sind G 26-, G 30- und G 31-Untersuchungen keine reine Vorsorgeuntersuchungen, sondern Eignungsuntersuchungen und zählen als solche nicht zum Regelungsbereich der ArbMedVV.

In Abgrenzung zu Untersuchungen, die im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge erfolgen, sind Eignungsuntersuchungen solche, die mehr im Interesse des Unternehmers (Kommune, Arbeitgeber) liegen oder zum Schutz Dritter erfolgen, um die körperlichen oder psychomentalen Fähigkeiten einer Einsatzkraft zur Durchführung bestimmter Tätigkeiten feststellen zu können, stellt die DGUV in ihrem Infoblatt Nr. 03 des Sachgebietes Feuerwehren und Hilfsorganisationen fest.

Die Pflicht, die körperliche Eignung von z.B. Atemschutzgeräteträger der Feuerwehr im Rahmen einer arbeitsmedizinischen Untersuchung feststellen zu lassen, ergibt sich weiterhin aus der Unfallverhütungsvorschrift (UVV) Feuerwehren (DGUV Vorschrift 49, früher GUV-V C53). Die Anforderungen an Feuerwehrangehörige sind unverändert in § 14 UVV Feuerwehren beschrieben. Danach dürfen für den Feuerwehrdienst nur körperlich geeignete Feuerwehrangehörige eingesetzt werden. Besondere Anforderungen an die körperliche Eignung werden insbesondere an Feuerwehrangehoörige gestellt, die z.B. als Atemschutzgeräteträger oder Taucher eingesetzt werden. Die Durchführungsanweisung zu § 14 besagt, das für sie die körperliche Eignung nach der DGUV Information 250-428 “Handlungsanleitung für die arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem DGUV Grundsatz G 26 – Atemschutzgeräte” bzw. DGUV Information 250-432 “G 31 – Überdruck” festzustellen und zu überwachen ist.

Die Notwendigkeit für Eignungsuntersuchungen, z.B. nach G 26, kann sich auch unabhängig von der UVV “Feuerwehren” aus der Gefährdungsbeurteilung ergeben und für Eignungsuntersuchungen von Beschäftigten der Feuerwehr (z.B. hauptamtliche Einsatzkräfte) durch interne oder vertragliche Regelungen festgeschrieben sein, unabhängig von der Vorsorge nach der ArbMedVV. Die aktuellen Änderungen im staatlichen Regelwerk haben daher keine Auswirkung auf die Eignungsuntersuchung der ehrenamtlichen Atemschutzgeräteträger oder Taucher der freiwilligen Feuerwehren.

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