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Keine Arbeitsschutzunterweisung ohne Gefährdungsbeurteilung

Eine Unterweisung welche sich nur auf allgemeine Bestimmungen zu Gefahren am Arbeitsplatz beschränkt ist das Papier nicht wert.

Arbeitsschutzunterweisungen ohne Gefährdungsbeurteilung, auch wenn es sich um allgemeine Gefahren handelt, machen keinen Sinn, urteilte das Bundesarbeitsgericht. Die Notwendigkeit einer Gefährdungsbeurteilung folgt schon aus dem Wortlaut des Arbeitsschutzgesetzes zu Unterweisungen. Nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) umfasst die Unterweisung Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Damit wird klargestellt, dass die Unterweisung sich nicht in allgemeinen Fragestellungen des Arbeitsschutzes erschöpfen darf, sondern gerade die konkreten Gefährdungen zum Gegenstand haben muss, welchen die Arbeitnehmer an den jeweiligen Arbeitsplätzen im Einzelnen ausgesetzt sind. Wer diese Gefahren nicht kennt, kann über diese auch nicht im Rahmen der Unterweisung aufklären.

So wird in der Gesetzbegründung zu § 5 ArbSchG ausdrücklich ausgeführt, dass sich erst aufgrund einer Beurteilung der Arbeitsbedingungen erkennen lasse, welche Schutzmaßnahmen erforderlich seien. Dazu gehört, dass eine Gefährdung als solche erkannt und hinsichtlich ihrer Schwere bewertet wird. Damit geht auch der Gesetzgeber davon aus, dass die Gefährdungsbeurteilung Grundlage der Unterweisung der Arbeitnehmer ist und vor einer solchen zu erfolgen hat. Erst eine solche Reihenfolge stellt die effektive Verwirklichung des Regelungszwecks des Arbeitsschutzgesetzes sicher, so das Bundesarbeitsgericht in seiner Urteilsbegründung.

Wie man webbasiert eine Gefährdungsbeurteilung erstellen kann, erfahren Sie unter www.riskoo.de.

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